RaBeStTe – Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus

Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen
Staatsterrorismus
Abkürzung: „RaBeStTe

Dieses Reichsamt ist nach über 145 Jahren der vorsätzlichen Täuschung nicht mehr zu verhindern und eine Bereinigung kann nur erfolgen, wenn die Personen endlich in der Öffentlichkeit beim Namen genannt werden. Es soll die Ernsthaftigkeit des Volkes unterstützen und beflügeln, um endlich eine wahrhaftige und friedliche Weltordnung herzustellen, deren Stärke und Macht im freien Willen des Einzelnen und der einzelnen Völker, gelebt werden kann. Dieses Reichsamt muß von Personen besetzt sein, die eine neutrale Position gegenüber dem Volk, dem Staat und der staatlichen Führung einnehmen können. Die betreffenden Personen müssen vor Manipulationen abgesichert sein. Zur Erzielung einer wahrhaftigen Bereinigung, sind auf  Namen und Titel, keine Rücksicht zu nehmen. Die daraus folgernde Datenbank, muß allen Menschen per Weltnetz, öffentlichem Archiven und Publikationen zur Verfügung gestellt werden.

Alle Versuche die Gruppierungen (siehe unten) von Ihrem Irrtum und Wahnsinn abzuhalten, werden mit Füssen getreten und bezeugen, daß die verantwortlichen Organisatoren nie eine staatliche Souveränität des Deutschen Reiches beabsichtigten, sondern ein neues Weimar und Versailles anstreben, demgemäß auch die Souveränität des Deutschen Volkes nicht wollen.

Wer sich auf das RuStAG 1913 bezieht und die Verfassung des Deutschen Reiches ablehnt, indem er die Weimarer Verfassung oder sonstige Verfassungen anerkennt, verliert seine Staatsangehörigkeit. Wer auf dem Staatsgebiet  des rechtsfähigen Deutschen Reiches eine Selbstverwaltung, einen neuen Staat, der sonstige Vereine und Gesellschaften gründet ohne die Genehmigung des Deutschen Reiches, begeht Landes- und Hochverrat am Staat und am Deutschen Volk.
Wer sich prinzipell von allem Staatsrecht abwendet, ist ein Staatenloser und hat kein Recht auf Recht nur mit Gewalt.

Gesetz, betreffend die Aberkennung von
Ehrenbürgerschaften und Ehrenbürgerwürden

siehe hierzu auch : Die UN-Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948

Hier die Aufklärung zur Weimarer Verfassung

Wer sich auf die Weimarer Verfassung, DDR-Verfassung UN, UCC, EU, Shaef Gesetzen auf das Grundgesetz, oder sonnst was beruft, unterwirft sich allen internationalen Gesetzen die als Folge des Versailler Diktates gemacht wurden. Wenn dann darf nur eine Gesetzesstelle als Hinweis gegeben werden wo gegen allgemeine Rechte verstoßen wird.
Beachten Sie folgende Seiten:
http://reichsjustizamt.de/shaef.htm
http://reichsjustizamt.de/besatzungszeit.htm
http://reichsjustizamt.de/kontrollratsgesetze.htm
http://reichsjustizamt.de/Gesetze-1933-1945ab2005-Zukunft.htm

Gerade auf Youtube gibt es viele Patrioten die sich die Arbeit machen und Videos erstellen zur Aufklärung, dies ist in erster Linie äußerst Lobenswert, wer aber wissentlich weiter falsches Wissen verbreitet, obwohl man den jenigen ganz genau über seine falschen Veräußerungen aufgeklärt hat, der kann nur vorsätzlich weiter Halbwissen verbreiten und beteiligt sich somit ganz bewusst am Verrat! Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Gesetz zum Schutz der Staats- und Gesellschaftsordnung
des Deutschen Reiches

Sie haben eine Seite gefunden die sich Verfassungsfeindlich verhält? Dann melden Sie uns diese bitte. Es ist unsere Aufgabe alle davor zu warnen die falsche Tatsachen verbreiten um das Deutsche Volk in die Irre zu leiten. Die halbe Wahrheit bleibt immer eine 100%ige Lüge.

Bitte sehen Sie sich zuerst die Liste durch, ob die Seite die Sie uns melden wollen nicht schon gelistet ist.

Danke im Voraus für ihre Unterstützung

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rabestte@reichsamt.info rabestte@reichsjustizamt.de heimathwesen@reichsamt.info Fernsprecherdaten bitte per ePost anfragen

Die gängigen Täuschungen der gelisteten Gruppen oder Personen sind:

  • sie arbeiten mit einer Verfassung oder mit Gesetzen OHNE Geltungsbereich
  • sie wollen die Staatsangehörigkeit aus dem Jahre 1913, wollen aber die Staatsgrenzen von Fremdverwaltungen
  • sie wollen ein Deutschland, das durch Fremdmächte bzw. Firmen gesteuert wird
  • sie beziehen sich auf falsche Regierungsformen
  • sie akzeptieren und dulden mit ihrer Handlung das Versailler Diktat und den Verrat am Deutschen Volk
  • sie stellen Spielzeugausweise oder Urkundenfälschungen aus
  • sie wollen, daß die Alliierten Deutschland handlungsfähig einrichten
  • sie wollen eine Verfassung erstellen oder ändern ohne selbst die Staatsangehörigkeit zu haben
  • sie erzählen ihnen Tatsachen um ihr Vertrauen zu erschleichen, aber bei dem entscheidenden dingen, werden Sie bewusst in die Irre geleitet
  • sie wollen ihnen weiß machen sie bräuchten einen Gelben Schein,oder müssten sich der UN Res. 56/83 Unterwerfen
  • sie verbreiten den Irrglauben eine Verweserwahl von den Besatzern zu bekommen
  • sie reden ihnen ein das ihr Personalausweis geändert werden müsste um die richtige Staatsangehörigkeit zu erhalten
  • sie wollen ihnen erzählen das die Republikanische Verfassung der DDR gültig wäre
  • sie berufen sich auf den ungültigen 2+4 Vertrag
  • sie wollen mit ihnen ein Geschäft machen, oder missbrauchen ihre Daten für Kriminelle Zwecke
  • sie hetzen sie gegen die BRD Behörden auf diese mit halb wissenden Schreiben zu überhäufen
  • sie erzählen ihnen sie bräuchten sich nur als Mensch Proklamieren, dadurch werden sie erst recht zum staatenlosen!
  • sie erzählen ihnen sie müssten sich einer eigenen Religionsgemeinschaft anschließen, oder eine eigene gründen
  • sie berufen sich auf Gesetze der BRD wollen aber ihr eigenes Königreich sein
  • sie versuchen sie in eine Partei zu ziehen und zur Teilnahme an illegalen Wahlen zu bringen
  • es werden Dokumente erstellt die vom Militär wären
  • sie erzählen ihnen das Sie auf keinen Polizisten mehr hören müssten im Verkehr wollen ihnen falsche KFZ Zulassungen andrehen
  • Hetzen Sie auf bei der Polizei Strafanzeigen zu stellen
  • Sie verbreiten die Theorie von Reptoiden (Echsenmenschen), Reichsufos, Nazis die hinter dem Mond leben würden, oder in dem Erdinneren leben würden um alles was mit dem Reich zu tun hat in die absolute Lächerlichkeit zu ziehen, wenn die Nazis Reichsufos hätten und versteckt leben würden, wie behauptet wieso befreien sie dann nicht ihr Reich wenn sie so mächtig sind wie von so manchen Desinformanten behauptet wird !
  • sie berufen sich auf eine UN Res. ohne deren Inhalt begriffen zu haben das dies erst recht der Verrat an sich selbst ist unter den Schein das man sich für Menschen und Völkerrechte einsetzen würde. Bestes Beispiel UN Res. 56/83 und 61/295
  • sie behaupten wir wären engste Mitarbeiter des BNDs und würden dort ein und ausgehen, unsere Seiten würden nur deshalb weiter bestehen weil wir den Geheimdiensten zuspielen würden, wir wären alles geheime bezahlte Mitarbeiter des BRD Verfassungsschutzes.
  • sie verleiten sie dazu den Holocaust zu Leugnen weil ein gewisser Jude ein Buch geschrieben hätte in dem dieser Jude bekräftigen würde, das alles eine Lüge sei, um damit Nazis einen nach § 130 StGB rein bügeln zu können
  • sie behaupten wir würden systematisch jeden vergraulen, um den Wiederaufbau verhindern zu wollen, weil wir nicht auf die Vorstellungen von so manchen Partri-Vollidioten eingehen. Fakt ist das wir uns an die Verfassung von 1871 halten  und deren Vorgaben. Die Ausweiserstellung wäre nur ein Betrug, ebenso dürfe man kein Geld für Studien (Schulungen) verlangen und diese Studien wären ja eh inhaltslos, bla bla bla… Gegenfrage warum soll dann der Personalausweis legal sein, der auch etwas kostet! Wir erhalten keine Diäten ! Wie die illegale NGO BRD !
  • sie behaupten, ohne die Zustimmung der Militärregierung würden auch wir uns nicht als unabhängiges Deutsches Volk erklären dürfen. Und ein Amt würden wir schon garnicht vergeben dürfen. Hier wird eindeutig verkannt und verschwiegen, das wir die Wegbereiter sind! (Verweser) Kein Ei ohne Henne sagt ein altes Sprichwort ! Ebenfalls wird verkannt das die Gesetzgebung zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung Bestandteil unserer Gesetzgebung ist, im höchsten Auftrag des deutschen Volkes durch reale Vollmachten ! Lesen sie hierzu folgendes http://www.reichsamt.info/amtswegweiser/blog/2016/05/14/13-schritte-zur-befreiung-deutschlands/
  • Die Lügen werden immer dreister um zu verhindern das das Deutsche Volk endlich wieder in Freiheit leben kann!

usw..

mit Verlaub durch so manches verhalten, hat die Presse nicht ganz unrecht wenn sie von Reichsbürgern oder Reichsdeppen sprechen, da so mancher Patri-Idiot sich wie ein Vollidiot benimmt weil er glaubt nach Reichsrecht hätte er Narrenfreiheit und wundert sich dann noch warum er eine Einladung zur MPU bekommt oder in der Klapsmühle landet! Ein Seriöser Staat wird auf soliden Grundlagen aufgebaut und nicht durch Besserwisserei und Rambo Methoden! Wer von Frieden sprechen will der muss es selbst vorleben.

Nur zur Information nebenbei bemerkt, bei uns bekommen Sie alle Unterlagen kostenlos online, sie können aber auch eine Druckversion oder DVD bestellen, die nur die Unkosten deckt! Schulungskosten sind eine Dienstleistung, die freiwillig erfolgt, aber teilweise zwingend nötig ist, um die Verfassungsgemäßen Vorgaben erfüllen und verstehen zu können. Darin können auch Datensätze sein, die sie auf so manche Lügenverbreitung hinweisen! Und dürfen nicht verstanden werden als hätten wir das in Umlauf gebracht! Oder dessen Inhalte auch noch als rechtens oder glaubhaft ansehen sondern es ist der Beweis dafür was für dreiste Schreiben verbreitet werden, die wir nie herausgegeben hatten! Diese Datenträger sind Studienmaterial zum Selbststudium. Wir erhalten keine Diäten sondern müssen noch alles vorfinanzieren! Wir haben unsere Legitimierung durch die Vollmachten, durch das Deutsche Volk selbst und sind daran gebunden uns an die uns vorgegebene Verfassungsvorschriften genauestens zu halten. Theoretisch könnte sich jeder einen Interims Ausweis ausstellen, dies ist aber der erste Denkfehler, denn Sie sind so nicht im Personenstandsregister registriert, und gelten somit erst recht als staatenloser, rechtloser aus den Augen der BRD. Wer die Verfassung gelesen und verstanden hat, der weiß, das nur das Deutsche Reich und echte Reichsangehörige mit seiner Bundesstaatenzugehörigkeit Urkunden ausstellen kann und darf, nach strengen Vorgaben. Jeder der dies ignoriert macht sich somit der Urkundenfälschung und Amtsanmaßung schuldig, sowie des Verfassungshochverrates! Weitere Informationen, entnehmen Sie bitte der Seite

http://www.reichsamt.info/amtswegweiser/blog/2016/05/14/wer-sind-wir/

http://www.reichsamt.info/amtswegweiser/

Damit Sie selbst verstehen worauf es ankommt.

Fragen zur deren Legitimation
Fragen zur Verfassung und dem Geltungsbereich

Staatsterrorismus bezeichnet Gewaltakte die als terroristisch eingestuft und durch die ausübende Staatsgewalt z.B. Militär, Polizei, Justiz vollzogen oder durch eine souveräne Regierung gefördert werden. Staatsterrorismus bezeichnet insofern feindselige Aktionen außerhalb eines erklärten Krieges gegen zivile Ziele beziehungsweise unter bewußter Inkaufnahme ziviler Opfer beim angegriffenen Ziel; seien es Menschenleben oder lebenswichtige Einrichtungen. Staatsterroristische Akte können auch gemeinsam von mehreren Staaten begangen werden (siehe Beispiele).

Der Terror ( lateinisch der Schrecken, von terrere – in Schrecken versetzen) ist die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und Schrecken durch ausgeübte oder angedrohte Gewalt um Menschen gefügig zu machen und besonders zur Erreichung politischer sowie wirtschaftlicher Ziele, was man als Terrorismus bezeichnet.

Der lateinische Ausdruck territio (deutsch „Territion“ Schreckung) bezeichnet das Zeigen der Folterinstrumente, eine Vorstufe der Folter, die oft bereits ausreichte, um ein Geständnis zu erzwingen.

Terror war ursprünglich bei den alten Vordenkern des Liberalismus eine dem Staat zugeschriebene legitime Funktion. Für Thomas Hobbes war der „Schrecken gesetzlicher Bestrafung“ (terror of legal punishment) eine notwendige Voraussetzung eines Staatswesens, dem auf der anderen Seite „der Schrecken der Macht“ (the terror of some power) entsprach.

Das Gewaltmonopol des Staates bezeichnet die ausschließlich staatlichen Organen vorbehaltene Legitimation, physische Gewalt auszuüben oder zu legitimieren. Es ist ein Prinzip aller modernen Staaten und gilt als eine der Grundlagen für das Funktionieren des Rechtsstaates. Der Begriff wurde von dem Soziologen Max Weber in seiner Schrift Politik als Beruf geprägt, aber Grundzüge sind bereits in der politischen Philosophie von Thomas Hobbes vorhanden (speziell der Leviathan).

Motivation:

Die Rechtsordnung demokratischer Staaten kennt auch Ausnahmen vom Gewaltmonopol des Staates. Dazu zählt etwa das Recht, sich mit Gewalt gegen rechtswidrige Angriffe zu wehren ( Notwehr) und sich vor sonstigen Gefahren zu schützen ( Notstand).

Weitgehend anerkannt ist ein privates Widerstandsrecht für den Fall, daß die staatliche Rechtsordnung versagt oder der Staat selbst zur Bedrohung für die Rechte der Bürger wird. Im deutschen Grundgesetz ist dies im Artikel 20 Absatz 4 festgehalten ( Widerstandsrecht in Deutschland).

Staatsterrorismus

Während mit der Niederschlagung des NS-Regimes noch Einigkeit bestand, daß es Staatsterror gibt, z.B. die Novemberpogrome 1938, scheint sich die heutige Politik etwas davon zu versprechen, wenn sie den Begriff Staatsterrorismus meidet und den tatsächlich vorhandenen Staatsterrorismus auf von Geheimdiensten gesteuerten Terrorgruppen in anderen Ländern konzentriert.

Motiv solcher Leugnung dürfte sein, daß sich nichtstaatlicher bzw. antistaatlicher Terrorismus häufig als Reaktion auf Staatsterrorismus zu legitimieren versucht.

Aber wie hilflos und falsch die Staatsterrorismus-Leugnung ist, zeigt sich auch daran, wenn behauptet wurde, daß die Taliban mittels dem Staat Afghanistan einen staatlichen Terrorismus gegen die Welt veranstaltet hätten.

Der Terroristenpropaganda läßt nicht begegnen, indem staatlicher Terror bzw. staatliche Verbrechen geleugnet werden, denn zu offenkundig gibt den Staatsterrorismus und zu häufig besteht die Wechselwirkung zwischen Terrorismus und Staatsterrorismus, dessen Dimension mit untenstehender Liste nur angedeutet werden.

Terroristenpropaganda läßt sich auf der abstrakteren Ebene nur mit dem Hinweis begegnen, daß sich das Unrecht mehrt, wenn Unrecht mit Unrecht vergolten werden dürfte.

Terroristenpropaganda läßt sich auf der konkreten Ebene nur mit dem Hinweis begegnen, wie häufig ausgerechnet Menschen einem „Kampf“ geopfert werden, die mit dem Streit wenig bzw. nichts zu tun haben, während die eigentlichen Streitbetreiber bestens bewacht und geschützt ihr mörderisches Dasein fortsetzen können.

Wo liegen die Unterschiede zwischen Terrorismus und Staatsterrorismus?

1. Der juristische Vergleich

a) Nichtstaatlicher Terrorismus setzt sich über das staatliche Recht hinweg.

b) Staatsterrorismus schafft sich die Paragraphen, mittels derer er zum Unrecht schreiten darf.

c) Es gibt überdies noch eine Menge von Mischformen halbstaatlichen Terrorismus, wenn der Staat beispielsweise nichtstaatlichen Terrorismus trotz gegenteiliger Gesetze gewähren läßt, aa) um Oppositionelle oder bb) Minderheiten zu unterdrücken, cc) um gegen andere Staaten „unerklärte Krieg“ zu führen.
Umgekehrt gibt es halbnichtstaatlichen Terrorismus, wenn beispielsweise die Mafia staatliche Strukturen durchdringt, um zusätzlich durch Staatswillkür die Widersacher des eigenen Terrors kalt zu machen.

2. Der qualitative Vergleich

Nichtstaatlicher Terrorismus und Staatsterrorismus wollen gesellschaftliche und/oder internationale Streitigkeiten nicht auf dem Wege des Rechts und demokratisch austragen, sondern mittels Gewalt.

Zunächst noch die Klarstellung, daß unter Staatsterrorismus ein Terrorismus des Staates gegen Oppositionelle und Unbeteiligte zu verstehen ist.

3. Der Ressourcen-Vergleich

a) Nichtstaatlicher Terrorismus verfügt über Menschen, die er sich quasi im „Schwarzmarkt der Meinungen“ beschaffen kann, also in dem Maße, wie der Staat entweder an eigener Legitimation einbüßte und Extremismus/Terrorismus in der Bevölkerung ideologisch Raum greift.

b) Staatlicher Terrorismus verfügt über Menschen per Einberufungsbefehl.

c) Nichtstaatlicher Terrorismus verfügt über Mittel, die er sich quasi im „Schwarzmarkt der Materialien“ beschaffen kann. Seine Mordinstrumente sind für den „ordentlichen Krieg“ meist zu klein dimensioniert und (vorerst) auch kleiner in der Wirkung, solange Terroristen der Zugriff auf staatliche „Errungenschaften“ wie Atomwaffen und andere Massenvernichtungsmittel nicht gelingt bzw. es an Unterstützung seitens anderer Staaten fehlt, aber auch deren Hilfe wären durch Staatsgrenzen und Geheimhaltungen gehemmt.

d) Staatlicher Terrorismus hat den Zugriff auf die öffentlichen Finanzen einschließlich der Möglichkeit zur  Staatsverschuldung. Daraus kann der Staat den Wissenschaftsbetrieb, die Industrie und (siehe oben) den Einberufungsbefehl für seine Ziele aktivieren. Der Staatsterrorismus kann also in Dimension der Volkswirtschaft Gewaltanwendungen vorbereiten und realisieren, eine Diktatur errichten und zwischenstaatliche Kriege führen.

4. Der politische Vergleich

Nichtstaatlicher Terrorismus richtet sich gegen einzelne Interessengruppen innerhalb der Gesellschaft oder gegen sucht sich die Opfer willkürlich, um aus  gegen In den meisten Fällen erscheinen mir Terrorismus und Staatsterrorismus wie Kehrseiten der selben Medaille, die sich aus der Gegenseitigkeit zu legitimieren versuchen, aber letztlich nicht können, denn Terror war, ist und bleibt, was nach allem wahren Recht und Gewissen verboten ist: Gewaltdrohung und Gewaltanwendung ohne Notwehr, Nothilfe zu sein. 

Oder anders gesagt: Betrachten wir nichtstaatlichen und staatlichen Terrorismus in den Methoden und zugespitzt in seinen Zielen, so ist die Methode identisch Gewalt und das Ziel die eigene Macht.

Der nichtstaatliche Terrorismus riskiert den Bürgerkrieg und scheut keine Eskalation. Der staatliche Terrorismus riskiert die Diktatur und den zwischenstaatlichen Krieg. 

5. Der Moral-Vergleich

Nichtstaatlicher und staatlicher Terrorismus sind mir moralisch betrachtet gleichermaßen antiwertig.

6. Der Motive-Vergleich

Zu den vorstehenden Vergleichen 1, 2, 4 und 5 gehört immer auch die Betrachtung der Täter-Motive: Terror und Krieg dürften nur äußerst selten von „Idealisten“ gemacht sein, auch wenn häufig Idealisten die unmittelbar ausführenden Mörder sind, an deren Idealismus die Anstifter und Ermöglicher appellieren. Einen Idealismus, der nicht nur über Leichen geht, sondern auch die Selbstaufopferung einschließt.

Das wahre Motive der Hinterleute politischer Verbrechen ist die rücksichtslose Gewinnsucht, sei es persönlicher Bedeutungsgewinn, Macht oder materieller Vorteil aus dem Streit und den Verlusten anderer.

Notwehr ist ein Rechtfertigungsgrund und schließt die Rechtswidrigkeit einer ansonsten als Straftat normierten  Handlung aus.

Definition:

Notwehr ist eine Verteidigungshandlung, die erforderlich ist,  um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff von sich (oder einem anderen = Nothilfe)  abzuwenden.

Angriff“ = ein Rechtsgut muß Angriffsziel sein,

gegenwärtig“ = Angriffshandlung muß unmittelbar bevorstehen, andauern, noch nicht beendet sein; daraus folgt, daß Rache keine Notwehr ist und rechtswidrig bleibt,

rechtswidrig“ = Angreifende kann sich seinerseits nicht auf Rechtfertigungsgründe berufen; wenn sich der Angreifer irrtümlich in z.B. Notwehr glaubt, so schließt sein Irrtum die Rechtswidrigkeit nicht aus und der Angegriffene kann sich notwehren,

erforderlich“ = mildeste Mittel zur effektiven Vereitelung/Abwehr/Beendigung des Angriffs; einer Rechtsgüterabwägung bedarf es nicht, aber Rechtsmißbrauch sollte Prüfstation sein

Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist. Der Begriff „Notstand“ ist in Deutschland ein Rechtfertigungsgrund (mit Ausnahme des entschuldigenden Notstandes,  StGB, und wohl auch des Nötigungsnotstandes), der die Rechtswidrigkeit einer tatbestandsmäßigen Handlung beseitigt. Der Notstand ist stets von der Notwehr abzugrenzen, diese geht dem Notstand vor. Verfassungsmäßig bezeichnet der Notstand eine gefährliche Situation, die durch schnelles Handeln bereinigt werden muß.

Strafrecht

Das Strafrecht kennt zwei verschiedene Notstände: Den rechtfertigenden Notstand und den entschuldigenden Notstand. Beide sind voneinander abzugrenzen.

Rechtfertigender Notstand

Die Prüfung des Notstandes  findet auf der Ebene der Rechtswidrigkeit im dreigliedrigen Deliktsaufbau statt. Hier kommt es nach dem Wortlaut daher auf eine gegenwärtige Gefahr an. Die Gegenwärtigkeit ist (im Nachhinein) aus einer objektiven Betrachtung zu ermitteln: Würde ein objektiver Dritter zu dem Ergebnis kommen, daß die Gefahr in einem bestimmten Augenblick, alsbald oder länger andauernd in einen Schaden umschlagen kann? Die Notstandshandlung muß das relativ mildeste Mittel und die Gefahr nicht anders abwendbar sein. Zwischen dem zu beeinträchtigenden und zu erhaltenden Gütern muß eine Interessenabwägung stattfinden. Schließlich wird auch eine Prüfung der Angemessenheit verlangt.

Entschuldigender Notstand

Anders als die Rechtfertigungsgründe beseitigt der entschuldigende Notstand nicht die Rechtswidrigkeit einer tatbestandsmäßigen Handlung, sondern führt zur Schuldlosigkeit.

Hier ist zu beachten, daß die schützenswerten Rechtsgüter lediglich Leib, Leben und Freiheit sein dürfen. Der zu schützende Personenkreis ist auf den Täter, seine Angehörige oder ihm nahestehende Personen begrenzt. Im übrigen muß die Notstandshandlung erforderlich sein und die Hinnahme der Gefahr unzumutbar. Schließlich muß wiederum ein Rettungswille gegeben sein.

Nötigungsnotstand

Ebenfalls lediglich als Entschuldigungsgrund angesehen wird der Nötigungsnotstand oder Befehlsnotstand. Hier beugt sich der Täter einer übermächtigen Drohung oder eines Befehls, um Gefahren von sich abzuwenden. Sowohl Drohung beziehungsweise Nötigung als auch Befehl müssen rechtswidrig sein. Gegen eine Rechtfertigung des Täters, der im Nötigungs- oder Befehlsnotstand handelt, spricht die aus der Rechtfertigung erwachsende Duldungspflicht des Opfers. Nach der herrschenden Auffassung wird daher diese Notstandsform dem entschuldigenden Notstand zugeordnet

Wenn Sie sich darüber informieren wollen wie die wirkliche Rechtslage aussieht lesen sie sich bitte folgendes Buch durch damit Sie selbst die Fehler und Lügen erkennen können.

http://recht-konsulent.org/Buero/blog/2016/05/18/wissen-sie-was-ihre-gemeinde-zu-tun-haette/

Wir distanzieren uns hiermit explizit zu den hier aufgeführten Personen kreisen und sind nicht verantwortlich für deren Inhalte und möchten auch nicht mit diesen in Verbindung gebracht werden!

Die aktive Verlinkung wurde bewusst entfernt!


WARNUNG – WARNUNG
Stand 17.02.2017

Es gilt in allen Fällen Hochverrat

Nachfolgend die uns bekannten Reichsbürger, Organisationen und Gewerbebetriebe, sowie selbsternannte und fremdgeführten staatenlose Marionetten, Vasallen der Makkabäer-Nationalversammlung-Freistaaten-Republik.

Denn das Deutsche Volk hat das Recht zu wissen, wer gegen die Herstellung der Einheit und Freiheit Deutschland handelt.

Hochverräter ist man nicht dadurch, daß man erkannt wurde, sondern durch seine eigenen Taten. Ändern Sie Ihre Taten und Aussagen, dann kommen Sie garantiert auch wieder vom Reichspranger. Der erste Schritt ist die Staatenlosigkeit abzulegen, denn Staatenlose sind auch dann Terroristen, wenn es uns nicht gäbe.

Ein aktuelles Zitat: „Die Diktatur der korrupten, raffgierigen, machtbesessenen, krankhaften, bornirten, engherzigen und gewalttätigen UNdeutschen“

Wichtiger Hinweis: Alle Dokumente und Abmachungen der nachgenannten Gruppierungen, sind staatsrechtlich illegal und wirken gegen den rechtsfähigen Staat „Deutschland“,
besonders die Organisationen und Firmen der
Bundesrepublik von Deutschland (BRvD)
Bundesrepublik in Deutschland
(BRiD)
Bundesrepublik Deutschland
(BRD)
Deutsche Demokratische Republik
(DDR)
Das vereinte Deutschland 
(BRDDDRdvD)
Vereinigtes Wirtschaftsgebiet 
(Firma der Alliierten)
Die gesamte Presse (BRDDDRdvD)
Der Bund der Bundesrepublik von Deutschland

amadeu-antonie-stiftung.de (von ausländischen Bundestagspolitikern und Künstlern gegründete illegale Stiftung)

Christoph Hörstel und die Deutsche Mitte ( christoph-hörstel.de ) Ein warhaftig mächtiger Täuscher und Vasalle Derer, die ihn dafür bezahlen und an der Front halten, damit die Deutschen auch in den nächsten 200 Jahren noch die Rechnung bezahlen müssen.

Jo Conrad: Er  nennt sich selbst Talkmaster der Reichsbürger!
Herzlichen Glückwunsch Jo! Somit erklärst Du dich selbst zum Nazi, denn Reichsbürger wird man durch das Reichsbürgergesetz von Adolf Hitler.
bewusst-treff.org
bewusst.tv

Michael Friedrich Vogt: Ein weiterer Reichsbürger, da er (persönlich ausgesagt) die Weimarer-Zionisten-Verfassung verherrlicht!
quer-denken.tv

Matthias Weidner: In einer Angelegenheit hat er recht „ohne Staatsangehörigkeit gibt es kein Eigentumsrecht“ ansonst sind seine Argumente und Vorträge wie die eines Quacksalber bzw. Scharlatan. Eben auch nur ein Reichsbürger, bzw. Staatenloser, da ihm ein Nachweis des Staates fehlt, die es nur bei der Deutschen Reichsdruckerei gibt: http://deutsche-reichsdruckerei.de


Die neue Variante dieser deutschfeindlichen Wesen, sind die illegalen Gründungen von Bundesstaaten, denn diese können nur noch mit der Zustimmung des Deutschen Reiches und der damit verbundenen Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger als legitime Bundesstaaten anerkannt werden. Alle hier genannten Personen und Gruppierung wurden und werden an die Militärregierungen übermittelt und unterliegen nun der Strafverfolgung durch die Militärregierungen.

Die Aktive Verlinkung ist bewusst entfernt ! Diverse Seiten wurden bereits gelöscht, sei es weil man selbst seine Fehler erkannt hat oder weil die Löschung erfolgte.

Bundesstaat Oldenburg (in den Grenzen vom 31.12.1937, demgemäß Zionisten und Vasallen der Freistaat-Preußen-Zionisten)
bundesstaat-deutschland.de
(in den Grenzen vom 31.12.1937, demgemäß Zionisten und Vasallen der Freistaat-Preußen-Zionisten )
bundesstaat-baden.de/org
(in den Grenzen vom 31.12.1937, demgemäß Zionisten und Vasallen der Freistaat-Preußen-Zionisten)
bundesstaat-bayern.info
(in den Grenzen vom 31.12.1937, demgemäß Zionisten und Vasallen der Freistaat-Preußen-Zionisten)
bundesstaat-sachsen.org
(in den Grenzen vom 31.12.1937, demgemäß Zionisten und Vasallen der Freistaat-Preußen-Zionisten)
freistaat-preussen.info
(in den Grenzen vom 31.12.1937, demgemäß Zionisten, denn der Freistaat Preußen ist die rechtlich Anerkennung der Weimarer Verfassung, die auch von der BRD anerkannt wird)
staatenbund-deutsches-reich.info (Folgeerscheinung aus den Zionisten und Vasallenmöchtegernstaaten) Sicherlich werden noch einige „a.d.F.“ vielleicht auch „Afd“ und „a.d.H“ sich zusammenschließen und weitere Kreationen von Deutsche-Reich-Kopie erschaffen.

Achtung sehr wichtig: Jeder Bundesstaat, jede Gemeinde, jede Behörde, jeder Verein, jedes Gewerbe, jede Stiftung, muß im Deutschen Reichsanzeiger als legalisiert und staatlich anerkannt zu finden sein.
http://deutscher-reichsanzeiger.de  oder http://reichs-anzeiger.de
Wenn dies nicht der Fall ist, dann haben Sie es mit BRD-Ubooten, Zionistenorgas, Reichsbürgern, Nazis oder Vasallen irgenwelcher Organisationen zu tun. Parteien gibt es laut Gesetz aus dem Jahr 2009 nicht mehr, womit alle Parteien hochkriminelle Strukturen sind, die Ihren Ursprung in der Zionisten-Nationalversammlung bzw. Paulskirchen-Verfassungstäuschung haben.
http://deutscher-reichsanzeiger.de/2009/rgbl-12-Dez-2009.htm#Nr5
http://justitia-deutschland.org/S/Staats-Volksschutzgesetz-290909.htm

http://deutscher-reichsanzeiger.de/Gesetze/blog/2009/12/01/reichsgesetzblatt-rgbl-0912002-nr5-staats-volksschutzgesetz-a070210-parteien-und-politische-vereine/

d-s-p.org (Partei von Frank Kahn, Alfred Hacker, usw. )
Wer sich an Mitmenschen mit Absicht der Anwendung nichtiger Gesetze und der Grenzanerkennung 1937 mit Vorsatz bereichert; wer die Mitmenschen bewußt und heimtükisch täuscht; wer sich an der Gutmüdigkeit anderer bereichert und wer Rufmord praktiziert, hat alle Rechte eines souveränen Reichs- und Staatsangehörigen auf Ewig verwirkt.

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http://www.reichsbank.info (Kai Gunther Lehmann)

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gelberschein.net
(Oberüber ist ein BRD-Uboot oder ein Lügner, denn der Gelbe Schein ist nur auf die Grenzen vom 31.12.1937 ausgestellt und bestätigt das Werk der Weimarer-Zionisten-Parteien)

wiki.sonnenstaatland.com
sonnenstaatland.wordpress.com
(Namenlose)
reichsdeppenrundschau.wordpress.com
(Namenlose)
hinter diesen Organisationen stecken Entitäten mit grenzlosem Haß zur Wahrheit, deren einziges Ziel ist Haß -> Nazi -> Krieg (Marcel Dietzel, usw.)

reichsfamilienamt-bkb.info (Armin P. Schmidt)

bundesstaat-deutschland.de
verfassunggebende-versammlung.org
staatenbund-deutscher-voelker.org
bund-deutscher-voelker.org

(Uwe von Leonhard – Vasallen der Makkabäer – Nationalversammlung – Vasallen der Chaldäer
genau dieser Geist ist für die Religionskriege
verantwortlich, so auch für die Vertreibungen, den
Massenmord am Deutschen Volk, dem Versailler
Diktat, der Weimarer Verfassung und den Nazis.
Wir vermuten dahinter ein BRD-Nazi-Uboot )

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Youtube Kanal Deutsches Kaiserreich (Souveräner Staat)

channel/UC5ZUrbNOJg0kHlJPiSlhoyg/about

web.facebook.com/DeutschesReichStaat?_rdr

Missbrauchen das Deutsche Kaiserreich für die Verbreitung von NS Verherrlichung um das Deutsche Reich in den Dreck zu ziehen


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heimatundrecht.de

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principality-of-sealand.ch

Zionistische Neonazipiraten

Johannes W.F. Seiger, Hans-Jürgen Sauerbrey, Urs Thoenen

vom-volk-fürs-volk.de
demokratiefuerdeutschland.de

(Karina Richter)
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unrechtsstaat-brd.de

(Hans-Joachim Zimmer)
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Freistaat Preußen
(Thomas Mann und Anett Lorenz)
Freistaat Sachsen
amtspost.de/sachsen/
deutscher-reichsanzeiger.info

(Dagmar Tietsch)
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staseve.wordpress.com
(Peter Frühwald)
staseve.eu (Peter Frühwald)
demokratiefuerdeutschland.de (Detlef Spaniol)
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(Namentlich sind uns die Aktivisten bekannt)

Alle Gruppierungen mit Freistaatcharakter
Alle Freistaaten / Poland / selbsternannte Regierungsformen

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die neuen illegalen Königreiche wie
koenigreichdeutschland.de
(Peter Fitzek)
koenigreichdeutschland.org/de
(Peter Fitzek)
neudeutschland.org
(Peter Fitzek)
Staatenbund Königreiche Wedenland
galaxiengesundheitsrat.de/group/volksumfragen

(Prof.Dr.Thomas Patock)
lichtland.org
(Helmut Schätzlein)
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deutsche-zukunft.net (Joachim Widera)
creaplan.org/arne_hinkelbein/

(Arne Hinkelbein / Freiherr von Hinkelbein)

rechtssachverstaendiger.de (Ralf Mauring)
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keltisch-druidisch.de (Benjamin Ernst)
freiemenschen.ch
(Rafael von Hohenlimburg)
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zdd.se
(Prof. Dr. hc Heino Janßen)
justitia-deutschland.de(Klaus Detlef Loose)
Justitia Deutschland – justitia1871@…….(P.J. Erich  Glogau)
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reichsmeldestelle.net
(Alexander Schlowak, Erwin Weber, Holger Knappe)

wahrheitfuerdeutschland.de
(Alexander Schlowak, Erwin Weber, Holger Knappe)

friedensvertrag.org
(Alexander Schlowak, Erwin Weber, Holger Knappe)
reichsmeldestelle.net
(Alexander Schlowak, Erwin Weber, Holger Knappe)

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urkunde116.de (Klaus Reble)
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gelberschein.info
(Reiner Oberüber)
ifdk.org
(Krankstatus durch Reiner Oberüber)
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sachsen-vision.de
()
d-bzv.de
(R.P.)
kanzlei-gva.com
(K.v. Andechs)
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reichsdeutschland.de
(G.v.d.H, DHRO)
175er-opfer.de
(J.Z. bzw. R.v.Z.)
derdeutschebund.de
(H.R.)
staatenlos.info (Rüdiger Klasen)
freiheitistselbstbestimmtesleben.de
(P.Ch.)
deutsche-nationalversammlung.de 
(Ferdinand Karnath)

aufbruch-gold-rot-schwarz.net
(NV)
dphw.net
(H.F.+A.K.+B.O.+P.G.)
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freiheitsbewegung.org/forum
(B.K.)
diegermaniten.de
(J.J.)
diefreiheit.org
verfassungsinitiative.info
(W.B.K.)
verfassungsinitiative.com
(Lothar Beck)
jahrtausendluege.com
(A.E.S)
republik-freies-deutschland.org
(Peter Frühwald)
vereinigte-selbstverwaltungen.org
(B.B.+W.R.)
wedismus.ning.com
(T.P.K.v.W.)
vereinigte-selbstverwaltungen.org
(W.H.R.)
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reichs-undlaenderanzeiger.de
(Dr. Monika Isolde Keuser)
deutscher-reichsanzeiger.info
(Volker Ludwig, Ebel-Tietsch-Organisation)
reichsmagazin.de  
(Volker Ludwig, Ebel-Tietsch Organisation)
deutsches-reich.com  
(Volker Ludwig, Ebel-Tietsch Organisation)
deutsches-reich-gov.com
(Volker Ludwig, Ebel-Tietsch Organisation)
deutsches-reich-gov.de (Volker Ludwig, Ebel-Tietsch Organisation)
deutschesreich.webnode.com  (Volker Ludwig, Ebel-Tietsch-Organisation)
ak-bündnis.com
(Werner Adamonis)
deutscher.reichsanzeiger.info
(Werner Adamonis)
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samtgemeinde-alte-marck.info
(Julia Schramm)
reichsparlament.de  
(V.L.)
novertis.com
(Andreas Claus)
ag-freies-deutschland.de
(B.L.)
lichtland.org
(H.S.)
reichsanzeiger.info (Christian Strobel)
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unser-reich.info
(Markus Noack)
freistaat-danzig.com
(B.v.P.)
germanitien.de
(J.E.)
zeb-org.de
(Selim Sürmeli)
deutsches-amt.de
(Selim Sürmeli)
ezfmr.de (Irene Müßner)
gemeinde-neuhaus.de (Matthias Klama)
nestag.de (Rene Nölle)
nestag.de/gemeinden.html (Gemeinde-Terroristen)
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selbstverwaltung-deutschland.de
(Peter Frühwald)

fruehwald.selbstverwaltung-deutschland.de

(Peter Frühwald)

deutsches-reich-heute.de
(M.H.)
reichsmagazin.de
(V.L.)
aktion-kehrwoche.com
(K.H.M.)
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friedensvertrag.info  
(Nobert Schittke)
deutsches-reich-exil.info
(Norbert Schittke)
nationale-einheit.com (Manfred Baumann)
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der-runde-tisch-berlin.info
(Thomas Patzlaff)
joh-nrw.net
(A.T.)
mein-auge-dein-ohr.info
(Matthias Buschmann)
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folksvalue.de + gg146.de (Norbert Gogolin)
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phoenix-makler.net (Gerd Winkler)
deutsches-reich.org (Uwe Rathsack)
Reichskanzler (Stefan Andreas Görlitz)
templerhofiben.blogspot.de (Stefan Weinmann)
wemepes.ch (Werner Peters)
staatenbund-1871.de  (Stefan Weinmann)

Liste der ermittelten Personen
gemäß dem Gesellschaftsschutzgesetz

Die Liste der Staatsterroristen wird fortlaufend ergänzt, wobei die Richtigkeit der Angaben belegt werden sollen. Es betrifft alle Personen die in ihrem Amt dem Deutschen Volk die Hilfe und das tatsächliche gesetzliche Recht verweigern, die Menschenrecht und Völkerrecht verwehren, gegen die Haager Landkriegsordnung, – den Genfer Abkommen, – der Charte der Vereinten Nationen, – den Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte, – die UN-Resolution, – die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, – die Kontrollratsgesetze, – die SHAEF-Gesetze – die eigenen Gesetze, – die Grundrechte, – die Verfassung, verstoßen oder beim Verstoß mitwirken.
Sie möchten, daß der derzeit durch Privatpersonen aus selbsternannten Reichsgruppierungen, Politik, Justiz und Medien durchgeführte Staatsterrorismus gegen das Deutsche Volk an die Öffentlichkeit kommt, dann melden Sie hier die Person, mit Titel und Ortsangabe an.

Gesetz zum Schutz der Staats- und Gesellschaftsordnung
des Deutschen Reiches

Personen die den Weltfrieden bewußt verhindern, per Gesetz Staatenlos und Hochverräter sind.
Allen genannten Personen wurde das bürgerliche Ehrenrecht per Gesetz entzogen.

Staatenlose Vasallen der Makkabäer-Nationalversammlung-Freistaaten-Republik
………………

Hochverräter ist man nicht dadurch, daß man erkannt wurde, sondern durch seine eigenen Taten. Ändern Sie Ihre Taten und Aussagen, dann kommen Sie garantiert auch wieder vom Reichspranger. Der erste Schritt ist die Staatenlosigkeit abzulegen, denn Staatenlose sind auch dann Terroristen, wenn es uns nicht gäbe.
Interne geschützte Liste Zugang nur für Berechtigte des Beweissicherungsamtes

Liste der Personen, Passwort geschützte Seite um zu verhindern das Diese Namen mit uns in Verbindung gebracht werden! Bitte geben Sie das Passwort 7707verat ein auf der folgenden Seite ein um deren Inhalt zu betrachten.

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